Stellungnahme und Informationen zum GKV-VStG

Stellungnahme und Informationen zum Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsstrukturen in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Versorgungsstrukturgesetz GKV-VStG). (Gesetzentwurf der Bundesregierung, Drucksache 17/6906 Datum: 5.9.2011)


Stellungnahme DNEbM und HTA.de

Zusammenfassend warnen DNEbM und HTA.de davor, dass eine Umsetzung der zurzeit vorgesehenen Neufassung des § 137c zu einer Verschlechterung der Evaluation neuer Methoden, inkl. Medizinprodukte, im Sinne des Patientenschutzes führt. Der Ausschluss einer Methode durch den G-BA wird unmöglich gemacht, der Leistungskatalog kann nicht mehr von Verfahren ohne Nutzennachweis befreit werden. Diese Entwicklung ist konträr zu internationalen Bemühungen, die insbesondere für den Einsatz risikoreicher Medizinprodukte höhere Anforderungen an die Evaluation vor einer breiten Einführung in die Versorgung fordern. Der vorgegebene Zweck der Gesetzesänderung, nämlich zu Innovationen rasch hochwertige Studien zu erhalten, ist unrealistisch.

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Zuletzt verändert: 14.10.2011