23.04.2025
Stellungnahme zum Thüringer Coronamaßnahmen-Unrechtsbereinigungsgesetz
Das EbM-Netzwerk hat nach Aufforderung durch den Thüringer Landtag den Gesetzentwurf der AfD-Fraktion für ein "Coronamaßnahmen-Unrechtsbereinigungsgesetz" kommentiert. Der Gesetzentwurf sieht vor, Personen zu entschädigen, die aufgrund von Maßnahmen während der COVID-19-Pandemie Bußgelder oder andere Kosten tragen mussten. In seiner Stellungnahme betont das EbM-Netzwerk die Notwendigkeit einer systematischen und evidenzbasierten Bewertung der damaligen Maßnahmen, basierend auf dem zum jeweiligen Zeitpunkt verfügbaren Wissen. Eine pauschale Rückschau mit heutigem Erkenntnisstand wird abgelehnt.
Stellungnahme