Stellungnahmen & Pressemitteilungen 2019-2021

Hier finden Sie die im Zeitraum 2019 bis 20121 veröffentlichten Stellungnahmen zu ausgewählten wissenschaftlichen und gesundheitspolitischen Themen. Aktuelle Stellungnahmen und Pressemitteilungen finden sie hier.

2021

19.11.2021
Fünf Forderungen für eine evidenzbasierte Gesundheitspolitik
Das deutsche Gesundheitswesen braucht eine Neuorientierung. Die Wissenschaft kann helfen, damit die neue Bundesregierung zielgerichtete und sinnvolle Maßnahmen auswählt und durchsetzt. Aus Sicht des EbM-Netzwerks sind fünf zentrale Kurskorrekturen erforderlich.
Stellungnahme

01.09.2021
Ausschreibung: Journalistenpreis Evidenzbasierte Medizin in den Medien 2022
Das EbM-Netzwerk schreibt den Journalistenpreis „Evidenzbasierte Medizin in den Medien“ 2022 aus. Der mit 2.000 € dotierte Preis würdigt journalistische Arbeiten, die in herausragender Weise die Prinzipien der evidenzbasierten Medizin in Beiträgen zum Thema Medizin und Gesundheit umsetzen.
Pressemitteilung

17.08.2021
Stellungnahme zum Beschlussentwurf der STIKO zur 9. Aktualisierung der COVID-19-Impfempfehlung und die dazugehörige wissenschaftliche Begründung
In der Stellungnahme weist das EbM-Netzwerk darauf hin, dass einwilligungsfähige Minderjährige in gesundheitsbezogene Entscheidungen einbezogen werden müssen. Dies gilt auch für die Covid-19-Impfempfehlung. Kinder- und Jugendliche haben ein Recht auf informierte Entscheidung (z.B. durch geeignete Informationsblätter).
Stellungnahme

30.07.2021
Stellungnahme zum Konsultationsverfahren zur Vorbereitung eines späteren Referentenentwurfs über die Berufe in der Physiotherapie
Das Bundesgesundheitsministeriums plant im Rahmen des „Gesamtkonzepts Gesundheitsfachberufe“ u.a. die Reform und Modernisierung der Ausbildungen der Berufe in der Physiotherapie. Zur Vorbereitung eines späteren Referentenentwurfs hat das BMG einen umfangreichen Fragenkatalog erstellt, den der Fachbereich Gesundheitsfachberufe für das EbM-Netzwerk bearbeitet hat.
Stellungnahme

20.07.2021
Neuer Vorstand im EbM-Netzwerk
Tanja Krones (Universitätsspital Zürich / Universität Zürich) ist die neue Vorsitzende des EbM-Netzwerks. Ihr zur Seite stehen Dagmar Lühmann (Universitätsklinikum Hamburg-Eppendorf) und Anke Steckelberg (Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg) als Stellvertreterinnen sowie Stefan Sauerland (IQWiG) als schriftführendes Vorstandsmitglied.
Pressemitteilung

09.07.2021
Ausschreibung: David-Sackett-Preis 2022
Die Bewerbungsphase für den Wissenschaftspreis des EbM-Netzwerks hat begonnen. Für herausragende wissenschaftliche Leistungen auf dem Gebiet der Evidenzbasierten Medizin und Gesundheitsversorgung in Forschung, Lehre oder bei der Verbreitung der Anliegen der EbM vergibt das EbM-Netzwerk jährlich den mit 2.000 Euro dotierten David-Sackett-Preis. Bewerbungsfrist ist der 31.10.2021.
Pressemitteilung

11.06.2021
Stellungnahme zum Referentenentwurf des Bundesministeriums für Gesundheit für die Ausbildungs- und Prüfungsverordnung für Medizinische Technologinnen und Medizinische Technologen (MTAPrV)
Das EbM-Netzwerk fordert den Gesetzgeber auf, das beabsichtigte „Gesamtkonzept Gesundheitsfachberufe“ um reguläre hochschulische Ausbildungswege für alle Gesundheitsberufe inklusive der mit dem MT-Berufe-Gesetz und der MTAPrV geregelten medizinisch-technischen Berufe zu erweitern.
Stellungnahme

19.05.2021
Impfung von Kindern und Jugendlichen gegen SARS-CoV-2 verlangt einen sorgfältigen öffentlichen Diskurs
Die Impfung gegen SARS-CoV-2 ist einer der Schlüssel zur Beendigung der COVID-19-Pandemie. Für Erwachsene stehen mehrere zugelassene Impfstoffe zur Verfügung, die einen großen Nutzen für weite Teile der Bevölkerung haben. Der Stellenwert einer Impfung von Kindern und Jugendlichen gegen SARS-CoV-2 hingegen verlangt unbedingt einen sorgfältig geführten öffentlichen Diskurs.
Stellungnahme

09.04.2021
Stellungnahme zum Referentenentwurf des Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) für eine Verordnung zur Vergütung der Anwendung von monoklonalen Antikörpern (Monoklonale Antikörper-Verordnung – MAK-VO)
Das EbM-Netzwerks hält die vorgesehene Anwendung und Vergütung von Arzneimitteln mit monoklonalen Antikörpern für nicht erforderlich und die vorgesehene Vergütung des DiaPat-CoV-50-Urintests für medizinisch-wissenschaftlich unzureichend begründet und daher für falsch.
Stellungnahme
Nachtrag (22.04.2021): Das EbM-Netzwerk wurde auf eine Vorabveröffentlichung von Daten zum DiaPat-CoV-50-Urintest hingewiesen (Link). Auch wenn hiermit die prognostische Wertigkeit des Tests deutlich besser eingeschätzt werden kann, reichen diese Daten aus Sicht des EbM-Netzwerks weiterhin nicht aus, um eine Vergütung des DiaPat-CoV-50-Urintests hinreichend begründen zu können.

18.03.2021
Stellungnahme zum Einsatz von Antigenschnelltests
Das EbM-Netzwerk hat in einer gemeinsamen Stellungnahme mit der Deutschen Gesellschaft für Public Health zur öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Gesundheit am 22.03.2021 erklärt, dass der Einsatz von Antigenschnelltests im Rahmen von Screeningverfahren grundsätzlich sinnvoll sein könne. Voraussetzung seien definierte Bedingungen und gut begründete Strategien – beides fehle im Moment noch.
Stellungnahme

05.03.2021
Stellungnahme zur Verordnung zum Anspruch auf Testung in Bezug auf einen direkten Erregernachweis des Coronavirus SARS-CoV-2 (Coronavirus-Testverordnung – TestV)
Das EbM-Netzwerk fordert in seiner kurzen Stellungnahme dazu auf, die Verordnung zu ergänzen um die Formulierung "Anspruch auf Testung nach adäquater Information“.
Stellungnahme

26.02.2021
Journalistenpreis „Evidenzbasierte Medizin in den Medien“ 2021 für Anneke Meyer
Anneke Meyer erhält den Journalistenpreis des EbM-Netzwerks für den Beitrag „Ich hätte Ihnen das wirklich gerne erspart", der am 13.04.2020 im Deutschlandfunk gesendet wurde und sich mit dem Thema Zytomegalie in der Schwangerschaft auseinandersetzt.
Pressemitteilung

25.02.2021
David-Sackett-Preis 2021 für eine randomisiert-kontrollierte Studie im Bereich der Rehabilitationswissenschaften
Die Projektgruppe CED am Zentrum für Bevölkerungsmedizin und Versorgungsforschung der Universität zu Lübeck erhält den Wissenschaftspreis des EbM-Netzwerks für ihre Forschungsergebnisse zu Wirksamkeit und Nutzen einer aktiv induzierten medizinischen Rehabilitation bei chronisch entzündlichen Darmerkrankungen (MERCED Studie).
Pressemitteilung

2020

10.12.2020
COVID-19 in Alten- und Pflegeheimen: Daten generieren statt modellieren!
Das EbM-Netzwerk fordert eine Task-Force mit leitender Rolle der Pflegewissenschaft für ein koordiniertes und wissenschaftsbasiertes Handeln im Setting Pflegeheim.
Pressemitteilung

09.12.2020
Stellungnahme zur Verordnung zum Anspruch auf Schutzimpfung gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 (Coronavirus-Impfverordnung – CoronaImpfV)
Das EbM-Netzwerk fordert in seiner Stellungnahme zum Referentenentwurf des Bundesgesundheitsministeriums eine neutrale und unabhängige Information der Bevölkerung, die den Standards der Guten Praxis Gesundheitsinformation entspricht.
Stellungnahme

04.09.2020
COVID-19: Wo ist die Evidenz?
Update der Stellungnahme des EbM-Netzwerks zu SARS-CoV-2
Stellungnahme
Ergänzende Hinweise zur Stellungnahme (18.09.2020)
Erwiderung auf Kritik an Stellungnahme „COVID-19: Wo ist die Evidenz?“ (14.10.2020)

01.09.2020
Ausschreibung: Journalistenpreis Evidenzbasierte Medizin in den Medien 2021
Das EbM-Netzwerk schreibt den Journalistenpreis „Evidenzbasierte Medizin in den Medien“ 2021 aus. Der mit 2.000 € dotierte Preis würdigt journalistische Arbeiten, die in herausragender Weise die Prinzipien der evidenzbasierten Medizin in Beiträgen zum Thema Medizin und Gesundheit umsetzen.
Pressemitteilung

26.08.2020
Stellungnahme des EbM-Netzwerks zum Referentenentwurf für ein Gesetz zur Verbesserung der Gesundheitsversorgung und Pflege (Versorgungsverbesserungsgesetz – GPVG)
Das EbM-Netzwerk begrüßt die Initiative, die Normen der gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung entsprechend dem sich wandelnden Versorgungsbedarf anzupassen. Der Gesetzentwurf sieht 20.000 zusätzliche Pfleghilfskräfte in den Einrichtungen der stationären Langzeitpflege vor. Ob damit die Anforderungen an eine evidenzbasierte, personenzentrierte Pflege erfüllt werden können, muss evaluiert werden.
Stellungnahme

20.08.2020
Risikokommunikation zu Covid-19 in den Medien
In den Medien werden die Informationen über COVID-19 oft in einer irreführenden Art und Weise dargestellt, z. B. durch missverständliche Ranglisten, fehlende Vergleichsgruppen und umstrittene Einzelfallberichte. Die aktuellen Daten zu COVID-19 sind mit großer Unsicherheit behaftet. Es ist zumutbar der Bevölkerung diese Unsicherheit verständlich zu kommunizieren. Die Menschen wollen ehrlich und unmissverständlich informiert werden.
Stellungnahme

14.08.2020
Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes für ein Zukunftsprogramm Krankenhäuser (Krankenhauszukunftsgesetz – KHZG)

Das EbM-Netzwerk begrüßt das geplante Investitionsprogramm in die Digitalisierung und Prozessoptimierung in der Gesundheitsversorgung. Die benannten 3 Milliarden Euro müssen gezielt eingesetzt werden, damit sie einen nachhaltigen Effekt haben. Das EbM-Netzwerk plädiert dafür, dass alle Investitionen, welche die Patientenversorgung betreffen, auch evidenzbasiert sind. Das heißt, es sollten nur solche Maßnahmen gefördert werden, für welche ein Zusatznutzen anhand von unabhängigen wissenschaftlichen Daten klar belegt ist.
Stellungnahme

06.07.2020
Ausschreibung: David-Sackett-Preis 2021
Die Bewerbungsphase für den Wissenschaftspreis des EbM-Netzwerks hat begonnen. Für herausragende wissenschaftliche Leistungen auf dem Gebiet der Evidenzbasierten Medizin und Gesundheitsversorgung in Forschung, Lehre oder bei der Verbreitung der Anliegen der EbM vergibt das Deutsche Netzwerk Evidenzbasierte Medizin jährlich den mit 2.000 Euro dotierten David-Sackett-Preis. Bewerbungsfrist ist der 31.10.2020.
Pressemitteilung

24.06.2020
COVID-19 verschärft prekäre Informationsversorgung im Gesundheitswesen
Alle reden über Digitalisierung – aber wissenschaftliche Institute im Gesundheitswesen sind in der Corona-Pandemie von medizinischem Wissen weitgehend abgeschnitten. Das muss sich schnellstmöglich ändern.
Pressemitteilung

03.06.2020
Schutz vor ungeprüften, unwirksamen oder schädlichen Interventionen: Warum die Standards der evidenzbasierten Medizin nicht ausgehebelt werden dürfen
Das EbM-Netzwerk und HTA.de haben eine gemeinsame Stellungnahme zur Methodenbewertungsverfahrensverordnung (MBVerfV) abgegeben.
Aus unserer Sicht wird §4 Absatz 3 der Verordnung, entgegen seiner Intention, nutzenstiftende Innovationen schneller in die Versorgung zu bringen,
- die Standards der evidenzbasierten Medizin aufweichen und damit das Patientenwohl gefährden,
- die Bewertungsverfahren verzögern,
- die Motivation zur Durchführung qualitativ hochwertiger Studien abschwächen und
- ein Einfallstor für politische und kommerzielle Interessen in die Methodenbewertung bieten.
Pressemitteilung

15.05.2020
EbM-Netzwerk distanziert sich vom Papier des BMI-Mitarbeiters zum aktuellen Corona-Management der Bundesregierung
Die Berichterstattung in den Medien hat verschiedentlich den Anschein erweckt, das Deutsche Netzwerk Evidenzbasierte Medizin e.V. (EbM-Netzwerk) unterstütze die im Papier des Mitarbeiters des Bundesministeriums des Innern, Stefan Kohn, vorgebrachte Argumentation gegen das aktuelle Corona-Management der Bundesregierung. Dies ist ausdrücklich nicht der Fall.
Pressemitteilung

28.04.2020
Corona-Virus in unseren Pflegeheimen – ein evidenzfreies Drama in drei Akten

Seit Wochen schon sind die etwa 800.000 Bewohner*innen in unseren Pflegeheimen abgeschirmt von der Außenwelt mit dem Ziel, die Corona-Infektionen zu kontrollieren. Trotzdem breitet sich das Virus scheinbar ungehindert weiter aus. Das EbM-Netzwerk fordert, jetzt eine solide klinisch-epidemiologische Datenbasis zum Infektionsgeschehen in Pflegeheimen zu schaffen. Nur belastbare Evidenz erlaubt eine Rechtfertigung der Verhältnismäßigkeit der einschneidenden Maßnahmen in das soziale Leben und die Grundrechte der Bewohner*innen.
Stellungnahme

15.04.2020
Covid 19: Wo ist die Evidenz?
Update der Stellungnahme vom 20.03.2020
Stellungnahme

27.03.2020
Keine Experimente mit der alten und chronisch kranken Bevölkerung ohne wissenschaftliche Begleitung
Mit Hochdruck wird derzeit an dem Ausstiegskonzept aus dem Maßnahmenpaket zur sozialen Distanz gearbeitet. Alte und chronisch kranke Menschen sollen weiterhin zu Hause bleiben. Das EbM-Netzwerk fordert nachdrücklich eine Politik-unabhängige, prospektiv geplante Begleitforschung der Implikationen der verordneten Maßnahmen.
Stellungnahme

20.03.2020
COVID-19: Wo ist die Evidenz?
Weder zu COVID-19 selbst, noch zur Effektivität der derzeit ergriffenen Maßnahmen gibt es bisher belastbare Evidenz. Dies ist Anlass für das EbM-Netzwerk, sich mit der COVID-19 Pandemie auseinanderzusetzen.
Stellungnahme
Statement in English

24.02.2020
Evidenz für alle: Petition für einen besseren Zugang zu medizinischer Literatur
Evidenzbasierte Gesundheitsversorgung darf nicht am Zugang zur Evidenz scheitern. Deshalb muss sich die Politik für eine bessere Verfügbarkeit von medizinisch-wissenschaftlichen Veröffentlichungen einsetzen – nicht nur für Wissenschaftler*innen, sondern auch für Patient*innen und alle, die in der Gesundheitsversorgung tätig sind.
Pressemitteilung

19.02.2020
Journalistenpreis „Evidenzbasierte Medizin in den Medien“ 2020 an Martina Keller
Martina Keller erhält den Preis des EbM-Netzwerks für Ihr ARD-Radiofeature „Übertherapie am Lebensende“, das vom WDR produziert und im Februar 2019 deutschlandweit ausgestrahlt wurde.
Pressemitteilung

18.02.2020
David-Sackett-Preis 2020 an Jochen Gensichen
Prof. Dr. Jochen Gensichen und die Paradies-Studiengruppe wurden für das Forschungsprogramm „Behandlung von Panikstörungen im Team der Hausarztpraxis“ mit dem Wissenschaftspreis des Deutschen Netzwerks Evidenzbasierte Medizin ausgezeichnet.
Pressemitteilung

2019

30.09.2019
Weichen anders stellen für ein unabhängiges, evidenzbasiertes Nationales Gesundheitsportal – BMG muss Qualitätskriterien berücksichtigen!
Die Umsetzung eines Nationalen Gesundheitsportals als zentrale Informationsplattform für Bürger*innen und Patient*innen ist seit langem überfällig. Der kürzlich publik gewordene Vorstoß des Bundesministeriums für Gesundheit bedroht jedoch die Bemühungen um unabhängige evidenzbasierte Gesundheitsinformationen, die informierte Entscheidungen ermöglichen. Jetzt gilt es, die Weichen so umzustellen, dass sich das Nationale Gesundheitsportal in die richtige Richtung bewegen kann.
Stellungnahme

25.09.2019
Wissenschaft nicht durch politische Willkür ersetzen!
Evidenzbasierte Medizin darf nicht durch unsachgemäße Beschleunigung von Entscheidungsprozessen ausgehebelt werden – dies fordern das EbM-Netzwerk und HTA.de im Zusammenhang mit der bevorstehenden Beschlussfassung des Implantateregister-Errichtungsgesetzes (EIRD) durch den Deutschen Bundestag am 26.9.2019.
Pressemitteilung

09.09.2019
Ausschreibung Journalistenpreis Evidenzbasierte Medizin in den Medien 2020
Das EbM-Netzwerk schreibt den Journalistenpreis „Evidenzbasierte Medizin in den Medien“ 2020 aus. Der Preis würdigt journalistische Arbeiten, die in herausragender Weise zeigen, wie sich die Prinzipien der evidenzbasierten Medizin im Medizinjournalismus und in benachbarten Themengebieten umsetzen lassen. Bewerbungsfrist ist der 1. Dezember 2019.
Pressemitteilung

30.07.2019
Ausschreibung David-Sackett-Preis 2020
Für herausragende wissenschaftliche Leistungen auf dem Gebiet der Evidenzbasierten Medizin und Gesundheitsversorgung in Forschung, Lehre oder bei der Verbreitung der Anliegen der EbM vergibt das Netzwerk Evidenzbasierte Medizin jährlich den mit 2.000 € dotierten David-Sackett-Preis. Bewerbungsfrist ist der 31.10.2019.
Pressemitteilung

22.07.2019
Stellungnahme "Weiterentwicklung in Richtung evidenzbasierte Krankenhausversorgung ist geboten!"
Das EbM-Netzwerk hat sich mit einer Stellungnahme zur aktuellen, durch eine Studie der Bertelsmann-Stiftung ausgelösten Debatte um die Krankenhausversorgung positioniert und hofft, dass nunmehr ein sachlicher Diskurs über eine grundlegende Neuordnung des Krankenhaussektors entstehen kann.
Stellungnahme

05.07.2019
Gesundheitsfachberufe: Ausbildung muss für eine evidenzbasierte Entscheidungsfindung qualifizieren – akademische Ausbildung ist unabdingbar
Das EbM-Netzwerk hat zum Gesamtkonzept zur Neuordnung und Stärkung der Ausbildung der Gesundheitsfachberufe (Bund-Länder-Arbeitsgruppe) eine Stellungnahme abgegeben.
Stellungnahme

07.06.2019
Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes für eine bessere Versorgung durch Digitalisierung und Innovation (Digitale Versorgung-Gesetz – DVG)
Stellungnahme

02.05.2019
Den Innovationsfonds wissenschaftsbasiert weiterentwickeln!
Das EbM-Netzwerk hat bereits mehrfach Vorschläge zur Weiterentwicklung des Innovationsfonds, zur Stärkung der Transparenz und Vertrauenswürdigkeit veröffentlicht. In seiner aktuellen Stellungnahme bezieht sich das EbM-Netzwerk auf das Positionspapier des GKV-Spitzenverbands zur Zukunft des Innovationsfonds und gibt erneut Empfehlungen für die Weiterentwicklung ab.
Stellungnahme

02.05.2019
Impfpflicht versus informierte Entscheidung
Die zunehmende Forderung nach einer Impfpflicht in Deutschland, zuletzt am 20. April 2019 durch Ärztekammerpräsident Montgomery, ist Anlass für das EbM-Netzwerk, das Thema aus der Perspektive der Evidenzbasierten Medizin (EbM) einzuordnen. Das EbM-Netzwerk fordert eine differenzierte Bewertung von Impfungen und evidenzbasierte Entscheidungshilfen.
Pressemitteilung
Stellungnahme

12.04.2019
Stellungnahme zum "Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Hebammenausbildung (Hebammenreformgesetz – HebRefG)"
Das EbM-Netzwerk begrüßt das Vorhaben einer Neufassung des Hebammengesetzes, sieht aber im vorliegenden Gesetzesentwurf noch Nachbesserungsbedarf.
Stellungnahme

09.04.2019
Ja zu schnelleren Entscheidungen im G-BA; aber Politik kann Wissenschaft nicht ersetzen
Zu den geplanten Änderungen im Sozialgesetzbuch V (§§ 91a, 91b, 94, 135, 137c SGB V) gemäß Kabinettsentwurf für ein Implantateregister-Errichtungsgesetz (EIRD) vom 03.04.2019 haben das EbM-Netzwerk und HTA.de eine gemeinsame Stellungnahme abgegeben.
Pressemitteilung
Stellungnahme

26.03.2019
David-Sackett-Preis 2019 an Birte Berger-Höger
Birte Berger-Höger wurde für das Projekt „Spezialisierte Pflegefachkräfte zur Unterstützung partizipativer Entscheidungsfindung in der Onkologie“ mit dem Wissenschaftspreis des Deutschen Netzwerks Evidenzbasierte Medizin ausgezeichnet.
Pressemitteilung

26.03.2019
Journalistenpreis "Evidenzbasierte Medizin in den Medien" für zwei Beiträge zum Thema "Fake Science"
Die Preisträger des Journalistenpreises EbM in den Medien 2019 sind Peter Onneken für den Fernsehbeitrag „Betrug statt Spitzenforschung – Wenn Wissenschaftler schummeln“ (WDR am 24.07.2018) und Till Krause und Katrin Langhans für das Autoren- und Rechercheteam des Beitrags „Das Scheingeschäft“ (SZ Magazin am 20.07.2019).
Pressemitteilung

26.03.2019
Ehrenmitgliedschaft des Deutschen Netzwerks Evidenzbasierte Medizin für Gerd Antes
Am 21.03.2019 hat die Mitgliederversammlung des Deutschen Netzwerks Evidenzbasierte Medizin Prof. Dr. rer. nat. Gerd Antes in Würdigung seiner besonderen Dienste um den Verein und um die Etablierung der evidenzbasierten Medizin in Deutschland zum Ehrenmitglied gewählt. Als Gründungsmitglied des EbM-Netzwerks gestaltete Gerd Antes die Entwicklung des Vereins durch seinen persönlichen Einsatz maßgeblich mit. Von 2000 bis 2005 war er Mitglied im geschäftsführenden Vorstand, von 2001 bis 2003 Vorsitzender. Bis zum heutigen Tag ist er als "Past-President" aktives Mitglied des erweiterten Vorstands.
Pressemitteilung

26.03.2019
Neuer Vorstand im EbM-Netzwerk
Prof. Dr. Andreas Sönnichsen (Medizinische Universität Wien) ist der neue Vorsitzende des Deutschen Netzwerks Evidenzbasierte Medizin. Ihm zur Seite stehen Dr. Dagmar Lühmann (Universitätsklinikum Hamburg-Eppendorf) und PD Dr. Nicole Skoetz (Universitätsklinikum Köln) als Stellvertreterinnen sowie Prof. Dr. Gabriele Meyer (Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg) als Schriftführerin.
Pressemitteilung

27.02.2019
Evidenzbasierte Medizin und Daseinsfürsorge statt erlösgesteuerter Gefährdung des Patientenwohls!
Das EbM-Netzwerk fordert in seiner aktuellen Stellungnahme die Abkehr von der Gewinnmaximierung in der Gesundheitsversorgung.
Stellungnahme

22.02.2019
Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Errichtung eines Deutschen Implantateregisters
(Implantateregister-Errichtungsgesetz – EDIR)
sowie zur Ermächtigung des BMGs Entscheidungen in der Methodenbewertung treffen zu können
Das EbM-Netzwerk hat sich am Stellungnahmeverfahren zum Gesetzentwurf zur Errichtung eines Deutschen Implantateregisters beteiligt. Nur zwei Tage vor Ablauf der Stellungnahmefrist informierte das Bundesgesundheitsministerium, dass im Zuge der Verankerung des Implantateregistergesetzes weitere weitreichende Änderungen des SGB V geplant sind. Dieser Änderungsantrag entkoppelt die Zulassung von Leistungen zur GKV-Versorgung von einem evidenzbasierten Nutzennachweis und hebelt das im SGB V verankerte Grundprinzip der gemeinsamen Selbstverwaltung des deutschen Gesundheitssystems aus, indem jetzt Entscheidungen über medizinische Leistungen auf die politische, ministerielle Ebene verlagert werden können.
Stellungnahme

14.01.2019
Stellungnahme zum geplanten §94a SGB V im Zusammenhang mit dem Terminservice- und Versorgungsgesetz
Im Zusammenhang mit dem Terminservice- und Versorgungsgesetz soll ein §94a in das Fünfte Sozialgesetzbuch (SGB V) eingefügt werden. Dieser Paragraph macht den Weg frei für die Einführung neuer Untersuchungs- und Behandlungsverfahren per Verordnungsermächtigung durch das Bundesministerium für Gesundheit. Dies hat aus Sicht des EbM-Netzwerks und von HTA.de zwei gravierende Folgen für das deutsche Gesundheitssystem: Zum einen bedeutet es die Abkehr von den Prinzipien der evidenzbasierten Medizin, die die Grundlage einer effektiven, sicheren und effizienten Patientenversorgung im Rahmen der gesetzlichen Krankenversicherung darstellt. Zum anderen wird das im SGB V verankerte Grundprinzip der Selbstverwaltung ausgehebelt, wodurch Entscheidungen über die medizinische Versorgung gesetzlich versicherter Patienten zum Spielball politischer Interessen gemacht werden.
Stellungnahme

Nur einen Moment..